Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Geltungsbereich & Abwehrklausel

Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend Anbieter) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
 
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
 
Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Präsentation der Waren im Internetshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
 
Durch das Absenden der Bestellung im Interentshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
 
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
 
Bei Lieferschwierigkeiten unserer Lieferanten behalten wir uns vor vom Kaufvertrag zurück utreten. Hier würden wir Sie sofort darüber informieren und wenn möglich Ihnen einen Alternativvorschlag unterbreiten.
 
Anbieter:
ROTPUNKT-SPORT e.K.
Inh.Wolfgang Polster
Goethestr. 44
91054 Erlangen
Telefon 0049(0) 9131 23964
Fax 0049(0) 9131 24668
E-Mail: laden(at)rotpunkt-sport.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 240 514 777
Registergericht Fürth/Bayern
Registernummer HRA 6014
 
Verbraucher haben Widerrufsrecht im Sinne des § 13 BGB.
 
Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Der Widerruf ist zu richten an: ROTPUNKT-SPORT e.K., Goethestr. 44, 91054 Erlangen, Fax 0049(0)9131 24668, E-Mail: laden(at)rotpunkt-sport.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum im Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzuentsendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Diese Regelung gilt nur innerhalb Deutschland. Die Kosten einer Rücksendung eines Widerrufs aus dem Ausland müssen grundsätzlich vom Endverbraucher getragen werden. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtugen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Sie haben kein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geschaffen sind.(z.B. montierte Tourenskier) oder bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
 
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner, hier Rotpunkt Sport e.K., mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
 
Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig.
 
Banküberweisung auf unser Konto:
Rotpunkt-Sport e.K.
HypoVereinsbank Erlangen,  Konto 378799201,  Bankleitzahl 763 200 72
 
Sie bekommen von uns eine Vorabrechnung per E-Mail. Den zu bezahlenden Betrag bitten wir Sie per Banküberweisung auf unser oben genanntes Konto zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen zu überweisen; andernfalls wird die Bestellung nach dieser Frist storniert. Nach Erhalt des Geldes wird die Ware umgehend an Sie geliefert.
 
Rotpunkt-Sport e.K. behält sich vor weitere Zahlungsarten auszuschließen.
 
Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber Rotpunkt e.K. gilt die Regelung wie unten stehend aus dieser AGB.
 
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen ein Jahr, bei gebrauchten Sachen sechs Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansrpüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertagspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
 
Eine Garantie wird von Rotpunkt-Sport e.K. nicht übernommen.
 
Reklamationen
E-Mail: laden(at)rotpunkt-sport.de, Telefon 0049(0) 9131 23964 Mo-Fr 10-19 Uhr Samstag 10-16 Uhr, Fax 004(0) 9131 24668
 
Die reklamierte Ware muss an Rotpunkt-Sport e.K. geschickt werden. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründet keinen Gewährleistungsanspruch.
 
Soweit die gelieferte Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen einen Sachmangel aufweist, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, soweit wir nicht aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Zur Nacherfüllung muss uns eine angemessene Frist gewährt werden. Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Haben wir die Nacherfüllung zwei Mal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Ihnen eine Nacherfüllung unzumutbar ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen.
 
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
 
Wenn Sie eine Reparatur oder Austausch des fehlerhaften Artikels wünschen, senden Sie bitte die Ware kostenfrei an uns zurück.
 
Transportschäden
Nach Erhalt der bestellten Waren prüfen Sie bitte diese auf Vollständigkeit und Unversehrtheit. Für den Fall, dass das Paket beschädigt sein sollte, reklamieren Sie es sofort bei dem Zusteller. Gleichzeitig informieren Sie uns auch darüber. Sie erhalten von uns Ersatz für die beschädigten Produkte. Falls Ihnen Ansprüche gegenüber dem Zusteller zustehen, treten Sie Ihre Ansprüche nun vollumfänglich an uns ab. Wir nehmen hiermit Ihr Abtretungsangebot an.
 
Haftungsausschluss
(1) Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
 
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen, ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
 
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
 
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
 
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
 
Datenschutz
Alle persönlichen Daten werden von Rotpunkt-Sport e.K. nicht an Dritte weitergegeben. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass bei Inanspruchnahme von Dienstleistern externer Anbieter die persönlichen Daten direkt an den jeweiligen Anbieter übermittelt werden und sich nicht im Verantwortungsbereich von Rotpunkt-Sport e.K. befinden. Bitte, beachten Sie den Disclaimer des jeweiligen Anbieters. Der Anbieter handelt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Rotpunkt-Sport e.K. erhebt nur die erforderlichen Daten zur Ausführung der Bestellung und Erfüllung des Kaufvertrages. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
 
Preise und Kaufbelege
Die Preise beziehen sich auf die abgebildeten Produkte laut Beschreibung und nicht auf die Inhalte, Dekorationenen oder Zubehör. Die Preise gelten nur bei Online-Bestellung oder per E-Mail. Die angegebenen Preise sind inklusive der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%). Aufgrund außergewöhnlicher Preissteigerungen von Seiten der Lieferanten kann Rotpunkt-Sport e.K. gezwungen sein die Preise zu erhöhen.
 
Kaufbelege sind als Kaufnachweis bei Reklamationen aufzubewahren.
 
Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir 5,00 Euro. Ab einem Bestellwert von 60,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschland versandkostenfrei. Die Versandkosten für Lieferungen ins Ausland entnehmen Sie bitte aus unserer Rubrik "Liefer- und Versandkosten" links unten.
 
Lieferungen
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt ca. 3-4 Werktage, sofern nicht beim Angebot anders angegeben. Lieferzeiten ins Ausland betragen ca. 4-14 Werktagen. Wir sind zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Weitere Versandkosten entstehen nur wenn sie von beiden Parteien vereinbart wurden. Wir versenden nicht nach Helgoland. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurück treten. Gegedenfalls werden Ihnen geleistete Zahlungen unverzüglich rückerstattet.
 
Liefervorbehalt
Falls die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unseren Lieferanten nicht beliefert werden können, können wir vom Kaufvertrag zurück treten. In diesem Fall werden Sie von uns umgehend darüber informiert und wird Ihnen von uns ein vergleichbares Produkt angeboten. Wenn dies nicht erwünscht ist, werden wir Ihnen erbrachte Gegenleistungen in vollem Umfang erstattet. Angebote sind gültig so lange der Vorrat reicht.
Herstellerbedingte Änderungen, Verbesserungen und Weiterentwicklungen bleiben vorbehalten.
 
Warenrücksendungen
Senden Sie bitte die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Die genannte Weise der Warenrüksendung ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
 
Rücknahme von Batterien
Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet gebrauchte Batterien zurückzugeben. Nach Gebrauch können Sie die bei uns erworbenen Batterien an uns zurück senden. Wir entsorgen sie nach den gesetzlichen Vorschriften.
 
Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
 
Urheberrecht
Der komplette Inhalt der Website www.rotpunkt-sport.de ist Eigentum von Rotpunkt-Sport e.K. Erlangen und ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten.           

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
Erlangen, November 2009


Quelle:
www.kluge-recht.de/muster-agb.php
 
 
 
 


 

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